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Mittwoch, 9. April 2008

Musikindustrie will mehr Rechte

Das wissen wir ja nun schon. Bald aber könnte es soweit sein. Denn am 11. April 2008 wird der Bundestag über einen Regierungsentwurf für ein Gesetz abstimmen, das zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums dienen soll.
Demnach sollen die Rechteinhaber einen Auskunftsanspruch gegenüber Dritten erhalten, ohne den Weg über die Staatsanwaltschaft gehen zu müssen.

Wer den Entwurf einmal Lesen möchte, kann dies hier tun:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/050/1605048.pdf


(Quellen: http://www.gulli.com/news/musikindustrie-soll-zugriff-zu-2008-04-08/, http://www.golem.de/0804/58850.html)

Mittwoch, 12. März 2008

Demonstration in Köln für einen Morgen in Freiheit

Am Samstag, den 15. März 2008 treffen sich Bürgerinnen und Bürger um 14 Uhr am Roncalli-Platz in Köln ("Domplatte") um gegen die fortschreitende Überwachung durch Staat und Wirtschaft zu demonstrieren.

Das organisierende Bündnis (http://www.fuer-ein-morgen-in-freiheit.de/) dieser Demo besteht aus folgenden Mitgliedern:


▪ die Kölner Bürgerrechtsinitiative "Freiheit ist Sicherheit"
▪ der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung
▪ der Chaos Computer Club Köln
▪ die Grünen Köln
▪ FoeBuD e.V.
▪ die Linke.Köln
▪ der Bezirksverband Köln der Piratenpartei
▪ der Landesverband NRW der Piratenpartei
▪ der Verband der freien Lektorinnen und Lektoren

deren Aufruf zur Demonstration mitgetragen wird von

▪ Bündnis 90/Die Grünen Landesverband NRW
▪ DGB
▪ Die Linke Landesverband NRW
▪ Die Linke Ortsverband Bergisch-Gladbach
▪ Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di
▪ Freie Ärzteschaft e.V.
▪ Piratenpartei Landesverband Hamburg
▪ Piratenpartei Landesverband Rheinland-Pfalz
▪ Kein Mensch ist illegal
▪ Reflect
▪ AG unabhängiger Dermatologen (AGuD)
▪ Die Neue Richtervereinigung

Für die folgenden Forderungen wird auf die Strasse gegangen:

▪ Stopp der Totalprotokollierung von Telefon, Handy, Email und Internet (Vorratsdatenspeicherung)
▪ Stopp der Planungen zur geheimen Durchsuchung von Computern (Onlinedurchsuchung)
▪ Stopp der biometrischen Erfassung unbescholtener Bürger
▪ Keine Speicherung von Flugpassagierdaten sowie Weitergabe dieser Daten an Drittstaaten
▪ Kein automatischer Kfz-Kennzeichenabgleich auf öffentlichen Straßen
▪ Stopp aller geplanten Gesetzesvorhaben, die eine noch weiträumigere Überwachung der Bürger zum Ziel haben
▪ Überprüfung bestehender Überwachungsgesetze

Macht alle mit! - Es geht um unsere Freiheit.

(Quellen: http://www.ccc.de/updates/2008/demo-koeln, http://www.fuer-ein-morgen-in-freiheit.de/)

Samstag, 1. März 2008

Chaosradio über Computerverwanzung

Der monatliche Chaosradio Podcast (http://chaosradio.ccc.de/) behandelt in seiner aktuellen Sendung das Thema Onlinedurchsuchung.
Dafür sind sie live bei der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgericht dabei gewesen um in diesem Podcast über das Thema "Computerverwanzung - Aktuelle Berichterstattung über den Status Quo im Bereich Online-Durchsuchung" berichten zu können.

Downloaden könnt Ihr die Sendung hier:

http://chaosradio.ccc.de/cr132.html


(Quelle: http://netzpolitik.org/2008/chaosradio-132-computerverwanzung/)

Sendung über Urheberrecht im digitalen Zeitalter

Der Deutschlandfunk strahlte am 28. Februar 2008 eine Stunde lang eine Sendung über das Urheberrecht im digitalen Zeitalter aus.
In einer Diskussionsrunde wurde über DRM, die Filterung von Filesharingverkehr oder auch das mangelnde Unrechtsbewusstsein der Kunden gesprochen.

Mit dabei waren Stefan Michalk, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Musikindustrie, Christian Solmecke, Rechtsanwalt der Kölner Kanzlei Wilde und Beuger (http://www.wbe-law.de/), die Filesharer gerichtlich vertritt, sowie der c't-Redakteur Sven Hansen.

Hier könnt ihr die Sendung als MP3 downloaden:

http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2008/02/28/dlf_20080228_1010_ec6cf81e.mp3


(Quelle: http://www.gulli.com/news/urheberrecht-im-2008-02-29/)

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden

Das Bundesverfassungsgericht hat am 27. Februar sein Urteil zum Thema Onlinedurchsuchung gesprochen.

Zusammengefasst kann gesagt werden, dass dem Staat das Ausspähen der Festplatte bei konkreten Anhaltspunkten einer Gefahr für Leib, Leben und Freiheit sowie bei Bedrohungen, die gegen den Staat direkt gehen, erlaubt wurde.

Darüber hinaus wurde mit dem Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme ein neues Grundrecht erschaffen.

Das Urteil besagt zwar, das nur bei einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut das Ausspähen zulässig ist, doch was konkrete Gefahr bedeutet, ist sicherlich auch Auslegungssache der zuständigen Behörden.

(Siehe auch: http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20080227_1bvr037007.html)


(Quelle: http://netzpolitik.org/2008/die-entscheidung-online-durchsuchung-beim-bundesverfassungsgericht/, http://www.heise.de/newsticker/meldung/104125)

Freitag, 22. Februar 2008

Mittwoch, 13. Februar 2008

Internetverbot für Downloader in Grossbritanien

Nach Frankreich möchte nun auch Grossbritanien härter gegen Tauschbörsenbenutzer vorgehen.
Denn wer nach dem Vorschlag der Gesetzesinitiative "Creative Industries" dreimal verdächtigt wird Musik oder Filme illegal aus dem Internet zuladen, dem soll das Internet entzogen werden.

Derweil mutmaßt netzpolitik.org, (http://netzpolitik.org) wann die ersten Initiativen in Deutschland starten werden: (Zitat)

Die Frage ist eigentlich nur noch, wer zuerst damit startet. Meine Favoriten sind CDU/CSU, FDP oder SPD. In der Reihenfolge. Und dann alle zusammen.



(Quelle: http://netzpolitik.org/2008/grossbritanien-will-auch-internetverbot-fuer-downloader/)

Montag, 11. Februar 2008

Was tun gegen Sammelwahn?

Etwas älter, aber trotzdem erwähnenswert, ist der Chaosradio Podcast CR131 mit dem Titel: Ausbruch aus dem panoptischen Gefängnis des CCC (http://www.chaosradio.ccc.de).
In knapp zwei Stunden wird über die Konsequenzen des seit 1. Januar 2008 in Kraft getretene Gesetz der Speicherung von Verbindungsdaten gesprochen, welche Maßnahmen wirklich schützen und welche Mittel jeder einsetzen kann, um es den Überwachern ein wenig schwerer zu machen.

Zufinden ist das ganze unter: http://chaosradio.ccc.de/cr131.html


Siehe auch: http://www.ccc.de

Sonntag, 3. Februar 2008

Urteil über Onlinedurchsuchung steht bevor

Am 27. Februar 2008 wird in Karlsruhe das Urteil zum Thema Onlinedurchsuchungen gefällt.

Unwahrscheinlich, das dann Schluss ist mit der Diskussion über theoretische Terroristenanschläge und andere lauernde Gefahren. Denn die Onlinedurchsuchung wird meiner Meinung nach kommen. Andere Länder haben es unlängst vorgemacht. Man muss nur einen Blick nach Frankreich werfen. Dort ist die Onlinedurchsuchung bereits in weiten Teilen erlaubt.


(Quelle: http://netzpolitik.org/2008/online-durchsuchung-urteil-am-27-februar/, http://www.heise.de/tp/blogs/5/102894)

Samstag, 2. Februar 2008

Falsch formuliertes Gesetz in Italien erlaubt mp3 Kopien

Ein falsch formuliertes Gesetz zum Thema Copyright sorgt in Italien für Wirbel.
Denn in ihrem neuen Urhebergesetz heisst es, das "Verlustbehaftete" Kopien zu Bildungs- und Wissenschaftszwecken nichtkommerziell angeboten werden dürfen.
Verlustbehaftet sind indes auch mp3 Dateien, was offensichtlich bei der Formulierung des Gesetzes übersehen worden ist.
Damit wäre der Tausch von mp3 Dateien praktisch legalisiert.

Wie http://www.gulli.com/ berichtet, ist das Gesetz bereits im Wortlaut niedergeschrieben und von Senat und Parlament angenommen worden. Jetzt wartet es nur noch auf die offizielle Veröffentlichung.

Spekuliert wird darüber, ob das in Kraft getretene Gesetz für die Einstellung aller laufender Verfahren wegen Urheberrechtsverletzungen führen könnte.
So soll bereits im Jahr 2000 ein falsch formuliertes Gesetz dazu geführt haben, das kurzzeitig TV-Decoderkarten erlaubt wurden. Obwohl das Gesetz kurz daraufhin verbessert wurde, sollen alle laufenden Verfahren eingestellt worden sein.



(Quelle: http://www.gulli.com/news/filesharing-versehentlich-2008-02-01/)

Donnerstag, 31. Januar 2008

CCC ruft zur Demo


Der Treffpunkt "Am Schwammerl" liegt in der Parkanlage Albertstraße, Nähe Regensburger Bahnhof.

Der Zugverlauf geht durch die Altstadt bis auf en Bismarckplatz, wo um 15:00 dann eine Abschlusskundgebung gehalten werden soll.

Neben dem Chaos Computer Club unterstützen auch die FDP, Die Junge Liberale, Die Linke, Die Grünen, Jungsozialisten, Die Regensburger Schwulen und Lesben Initiative, Sozialtisch Demokratischer Studentenverband, Ue-Theater, BI-Asyl, pro familia und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes die Demostration.



(Quelle: http://www.gulli.com/news/regensburg-ccc-ruft-zur-demo-2008-01-31/)

Montag, 28. Januar 2008

QTrax nun doch keinen Deal mit Labels

Wie bereits berichtet, wollte QTrax den kostenlosen Download von Musikstücken der vier grossen Labels Sony, Warner, EMI und Universal ermöglichen.
Nun stellt sich heraus, das gar keine Verträge bestehen.
Denn drei der Labels dementierten die Zusammenarbeit mit QTrax.

Der CEO von QTrax (Allan Klepfisz) versuchte daraufhin, die Pleite zu beschönigen. So wäre der Deal mit Universal noch nicht unterzeichnet, aber die Verhandlungen seien in Kürze beendet. Mit den anderen Labels sei man sich gar schon einig, nur die Formalitäten müssten noch erledigt werden. Jedoch nur Universal und EMI bestätigten, das Gespräche geführt würden.

Es scheint sich also immer mehr herauszustellen, das QTrax nicht die eierlegende Wollmilchsau ist, die sie uns verspricht, zu sein.

Siehe auch: http://5-vor-12.blogspot.com/2008/01/musiksharing-bald-legal.html

(Quelle: http://www.gulli.com/news/qtrax-ups-wir-haben-doch-2008-01-28/)

Schweden plant Vorladung der Piratebay-Macher

Laut Reuters (http://www.reuters.com/) plant Schweden nun diese Woche die Betreiber des Torrentportals Piratebay (http://www.piratebay.org) wegen Verstosses gegen das Copyright vor Gericht zu laden. Dabei drohen den Machern bis zu zwei Jahre Haft.

Die Vorladung soll am 31 Januar 2008 beim Amtsgericht eingereicht werden.

Angetrieben wird das ganze, wie soll es anders sein, von der Motion Picture Association of America und der IFPI (International Federation of the Phonographic Industry).

Das diese Klage eher geringen Erfolg hat, weil die Torrentsfiles selber keine urheberrechtlich geschützten Inhalte besitzen, scheint den Klägern immer noch nicht klar geworden zu sein.

Siehe auch: http://5-vor-12.blogspot.com/2008/01/phnomen-pirate-bay.html

(Quelle: http://www.reuters.com/article/internetNews/idUSL2723733820080127?feedType=RSS&feedName=internetNews)

Sonntag, 27. Januar 2008

Musiksharing bald legal?

Mit Erlaubnis der vier grossen Majors sollen bald bei QTrax (http://www.qtrax.com/) 25 Millionen Songs kostenlos zum download verfügbar sein. Das ganze soll über Werbung finanziert werden, die während der Suche der Musikstücke zu sehen sein soll. Es soll kein Streamingangebot werden und ganz ohne Spyware funktionieren. Ausgenommen ist die Überwachung wann, wie oft welche Tracks gespielt wurden.

Zu schön um wahr zu sein? Sicher, aber man wird ja noch Träume haben dürfen.

(Weitere Infos: http://www.reuters.com/article/internetNews/idUSN2533595620080127?feedType=RSS&feedName=internetNews)


(Quelle: http://www.gulli.com/news/qtrax-musik-filesharing-2008-01-27/)

Dienstag, 22. Januar 2008

Podcast zum Thema Politik für Anfänger

Der Chaosradio Express Podcast berichtet in der Folge CRE066 darüber, wie jeder von uns politisch aktiv werden kann. Gesprächspartner Falk Lüke, Politologe, Blogger und Journalist redet mit dem Moderator Tim Pritlove über das politische System der BRD, das Parteisystem und wie jeder sich selber beteiligen kann.

Zu finden gibt es den Podcast unter: http://chaosradio.ccc.de/cre066.html


(Quelle: http://netzpolitik.org/2008/chaosradio-express-066-politik-fuer-anfaenger/)

Sonntag, 20. Januar 2008

Bayern plant Onlinedurchsuchung im Alleingang

Wie jetzt durch die Medien gegangen ist, plant Bayern die Onlinedurchsuchung schon jetzt einzuführen, ohne dabei auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu warten.
So kündigte der Innenminister von Bayern, Joachim Herrmann (CSU) in einem Interview an, ein entsprechender Gesetzesentwurf sei für Februar geplant.

(Siehe auch: http://www.zeit.de/online/2008/04/onlinedurchsuchung-bayern?from=rss)


(Quelle: http://www.gulli.com/news/bayern-alleingang-bei-online-2008-01-20/)

Freitag, 18. Januar 2008

Kein Internet mehr für Raubkopierer

Wie die Zeit-Online (http://images.zeit.de/text/online/2008/04/musik-piraterie-internet) berichtet, sehen Pläne der EU-Kommission vor, bei unerlaubtem Filesharing den User vom Netz zu nehmen.
Gemeint ist, das Internetprovider zukünftig deutlich stärker bei der Bekämpfung von Raubkopien mitwirken sollen. So sollen zum Beispiel die Zugangsanbieter netzseitige Filter zum Schutze ihrer Inhalte installieren sowie unliebsame User einfach aus dem Internet verbannen, falls in deren Datenströmen Urheberrechtsverletzungen festgestellt werden.
Angetrieben wird das ganze von der Plattenindustrie, die bisher eher erfolglos versuchte das Raubkopieren einzudämmen. (Siehe auch: http://netzpolitik.org/2008/bei-urheberrechts-verstoessen-einfach-das-netz-kappen/)

(Quelle: http://netzpolitik.org/2008/wer-illegal-musik-aus-dem-netz-laedt-soll-nicht-mehr-surfen-duerfen/)

Demonstration der Piratenpartei gegen Wahlcomputer und Studiengebühren

Am 19. Januar um 13 Uhr organisiert die Piratenpartei eine Aktion auf dem Mauritiuswall in Wiesbaden mit dem Thema Wahlcomputer. Dort wird die mangelnde Transparenz und die Möglichkeiten zur Manipulation von Wahlcomputern gezeigt.
Am 26. Januar 2008 findet dann in Frankfurt am Main eine weitere Aktion, diesmal gegen Studiengebühren, statt. Dort wird ab 14 Uhr an den beiden Kundgebungsplätzen Opernplatz und Willy-Brandt-Platz nicht nur demonstriert, sondern es soll auch gefeiert werden. Denn im Rahmen der Demo wird auch ein buntes Festival für freie Bildung stattfinden. (Siehe: http://www.piratenpartei-hessen.de/presse/pressemitteilungen/17_jan_2008_aufruf_demo_261/index_ger.html)

Bereits Anfang des Jahres hatte die Partei mit den Blutschach-Aktionen für Aufsehen gesorgt. Dort demonstrierten sie auf ansehnliche Weise zum Thema Killerspiele. Man wollte vermitteln, das Killerspiele ebenso gespielt werden, um gemeinsam Spass zu haben und nicht, um sich gegenseitig umzubringen.
(Siehe auch: http://www.piratenpartei-bayern.de/node/57, http://www.gulli.com/news/piratenpartei-spielt-2007-04-02/)


(Quelle: http://www.gulli.com/news/piratenpartei-hessen-aktion-2008-01-18/)

Dienstag, 15. Januar 2008

Frontal21 berichtet über Gefahren durch personenbezogene Daten im Netz

Das ZDF Magazin Frontal 21 hatte am Dienstag einen Beitrag zum Thema: "Intimes im Internet", wo über die Gefahren von personenbezogenen Daten im Internet berichtet wurde.
Unter anderem kommt auch der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Peter Scharr, zu Wort. Er erwähnt auch einen Vorschlag des Medienrechtsexperten Prof. Viktor Mayer-Schönberg, Daten im Netz mit einem Verfallsdatum zu versehen.

Zufinden gibt es den Beitrag hier:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/Intimes_im_Internet/399450

(Quelle: http://netzpolitik.org/2008/frontal21-ueber-gefahren-durch-persoenliche-daten-im-netz/)

Montag, 14. Januar 2008

Mac OS auf applefremder Hardware laufen lassen

Sucht man bei Google über die Möglichkeiten, das Apple Betriebssystem auf Hardware laufen zu lassen, die nicht von Apple kommt, stösst man auf Foren, in denen sich allerlei User darum bemühen, MacOS auf ihrem PC ans laufen zu bekommen, teilweise wohl auch mit Erfolg. (siehe: http://www.golem.de/0710/55693.html)
Nun berichtete auch der Deutschlandfunk kürzlich über Projekte, die daran arbeiten, das Apple Betriebssytem virtualisiert unter Linux laufen zu lassen (siehe: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/computer/723170/).

Zufinden gibt es das MP3 hier:
http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2008/01/12/dlf_20080112_1635_a4ebfab6.mp3


(Quelle: http://netzpolitik.org/2008/mac-os-x-auf-linux-laufen-lassen/)