Totalüberwachung des Postverkehrs in die USA

Lange Zeit wurden alle telefonischen Verbindungen in die USA von Deutschland aus über einen Computer der National Security Agency in Frankfurt (auch bekannt unter dem Namen: Echelon) geleitet. Nun soll die Überwachung auch auf den gesamten Postverkehr ausgedehnt werden.

Schon seit einiger Zeit verlangen US-Behörden bei Post- und Paketzustellungen schon vorab Daten über Sender und Empfänger zu erhalten und, falls bekannt, auch über den Inhalt der Zustellung informiert zu werden.

Nun finden nach Informationen der Zeit online (http://www.zeit.de) geheime Verhandlungen über den internationalen Postdatenaustausch statt. Als Drahtzieher kann wohl die USA gesehen werden, die alle Staaten zu einem einheitlichen Standard verpflichten will.
Bisher verlangte die amerikanische Zollbehörde bei Expresspaketzustellungen in die USA die elektronische Bereitstellung der Kundendaten noch vor dem Eintreffen. Ein Handelsabkommen mit der EU von 2004 sieht ausserdem vor, dass diese Daten auch an Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden können, sowie mit kommerziellen Datenbanken abgeglichen werden dürfen.
Grundsätzlich unterlägen auch andere Postzustellungen dieser Regelung, heisst es im Advanced Air Manifest.
Für die Umsetzung dieser Pläne wäre eigentlich ein Beschluss des Weltpostvereins notwendig, der aber bisher nicht existiert. Darüber hinaus würden diese Pläne zumindest in Deutschland gegen das (noch) bestehende Briefgeheimnis verstossen.

Leider liefert bereits heute die Tochtergesellschaft DHL bereitwillig Daten bei Express-Sendungen in die USA.
DHL, ursprünglich mit Sitz in Amerika ist nun sowohl in den USA als auch in Deutschland sesshaft. Somit muss die USA gar nicht offiziell anfragen, um die Daten zu erhalten.
Eine offizielle Stellungnahme sowohl der Bundesregierung als auch der Post, blieb bisher aus.

Weitere Informationen zu diesem Thema:
http://de.wikipedia.org/wiki/Überwachung, http://de.wikipedia.org/wiki/Echelon)



(Quelle: http://www.zeit.de/online/2008/04/post-ueberwachung?page=1)